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| № п/п |
Номер патенту |
Назва винаходу та фрагмент реферату | Дата публікації патента |
|---|---|---|---|
| 1 | DE202011102657U1 |
REHABILITATIONS- UND SPORTGERÄT MIT TAILLENSTRECKFUNKTION
Rehabilitations- und Sportgerät mit Taillenstreckfunktion, die ein Gestell (10) umfaßt, auf dem eine erste Konsole (11), eine zweite Konsole (12) und eine Stützstange (25) vorgesehen sind, wobei auf dem oberen Ende der zweiten Konsole (12) ein Sitz (20) befestigt ist, wobei das obere Ende der ersten Konsole (11) mit einer Rückenlehneneinheit (30) gelenkig verbunden ist, wobei wenn die Rückenlehnen... |
29.11.2011 |
| 2 | DE202011102658U1 |
REHABILITATIONS- UND SPORTGERÄT MIT AUSGLEICHS- UND DREHFUNKTION
Rehabilitations- und Sportgerät mit Ausgleichs- und Drehfunktion, das ein Gestell (10) umfaßt, auf dem ein Rahmen (11) vorgesehen ist, wobei der Rahmen (11) ein Montageloch (111) und mehrere Schraubenlöcher (112) aufweist, wobei im Montageloch (111) ein Schwenkkörper (12) angeordnet ist, der am unteren Ende mit dem Rahmen (11) und am oberen Ende mit einem Stuhl (20) verbunden ist, wodurch der Stuh... |
29.11.2011 |
| 3 | DE202011102659U1 |
GEFORMTER BRENNSTOFF AUF DER BASIS VON MAHLPRODUKTEN
Geformter Brennstoff auf der Basis von Mahlprodukten dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus Mahlkleien und/oder Futtermehl und/oder Mahlabfallstoffen gebildet ist. |
29.11.2011 |
| 4 | DE202011102660U1 |
ZUGMITTELTRIEB FÜR REHABILITATIONS- UND SPORTGERÄT
Zugmitteltrieb für Rehabilitations- und Sportgerät, das ein Gestell (10) und einen Zugmitteltrieb (14) umfaßt, wobei das Gestell (10) ein Fußrohr (11) und eine Konsole (12) aufweist, wobei auf dem Fußrohr (11) ein Stuhl (122) befestigt ist, wobei am Ende der Konsole (12) zwei Betätigungsgriffstangen (13) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugmitteltrieb (14) ein erstes Zahnrad (131) ... |
29.11.2011 |
| 5 | DE202011102661U1 |
REHABILITATIONS- UND SPORTGERÄT MIT KOMBINIERTER STRECKFUNKTION
Rehabilitations- und Sportgerät mit kombinierter Streckfunktion, umfassend ein Gestell (10), auf dem eine Konsole (11) vorgesehen ist, an der ein Zahnrad (12) und ein Nebenzahnrad (19) angeordnet sind, die von einem Zugmittel (13) umschlungen werden, eine Griffstange (15), die mit einem Ende an dem Zahnrad (12) befestigt ist und am anderen Ende einen Griff bildet, und einen Stuhl (30), der auf dem... |
29.11.2011 |
| 6 | DE202011102662U1 |
GEWICHT FÜR LAMELLENVORHANG
Gewicht für Lamellenvorhang, das ein Gewichtstück (10) umfaßt, das an einer Seite einen Verbindungsteil (11) aufweist, der eine Begrenzungsnut (111) besitzt, die in der Querrichtung durchgehend ist und auf der Oberseite eine lange Öffnung (112) bildet, wobei der Verbindungsteil (11) des Gewichtstücks (10) nahe an den beiden Enden in den Seitenwänden der Begrenzungsnut (111) jeweils einen U-förmige... |
29.11.2011 |
| 7 | DE202011102668U1 |
REGAL ZUR AUFNAHME VON FÄSSERN, INSBESONDERE HOLZFÄSSER
Regal zur Aufnahme von Fässern, insbesondere Holzfässer, wobei jeweils ein Fass auf mindestens zwei in einem parallelen Abstand voneinander verlaufenden, in Vertikalständern angeordneten Querträgern über einen Teilumfang abgestützt in auf den Querträgern vorgesehenen Auflagern einlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Querträger (2, 3) mindestens ein aus zwei linear im Abstand einand... |
29.11.2011 |
| 8 | DE202011102682U1 |
ROBOTER- ODER MASCHINEN-SCHWEIßZANGE
Roboter- oder Maschinen-Schweißzange mit einem oder mit mehreren Auslegerarmen (8), dem oder denen jeweils ein Schweißelektrodenkörper auswechselbar zugeordnet ist, mit einem oder mit mehreren motorischen Antrieben (3, 4), die den jeweiligen Auslegerarm (8) mit dem Elektrodenkörper bewegen, einem als Anflanschkörper ausgebildeten Element (2) zum Befestigen der Roboter- oder Maschinen-Schweißzange ... |
29.11.2011 |
| 9 | DE202011102686U1 |
KOMBINATIONS-SITZMÖBEL
Kombinations-Sitzmöbel mit einem Korpus (1), der auf eine Aufstandsebene aufstellbar ist, einem Sitzteil (4) mit starr oder gelenkig damit verbundenem ersten Rückenteil (5), wobei die aus Sitzteil (4) und erstem Rückenteil (5) bestehende Funktionseinheit, die über Getriebeglieder und/oder Gelenkhebel (6,7) am Korpus (1) gehalten ist, aus einer Grundstellung, in der das erste Rückenteil (5) eine st... |
29.11.2011 |
| 10 | DE202011102745U1 |
VORRICHTUNG ZUR SICHERUNG EINES MITTELS AUFHÄNGELASCHEN IN EINER MIT AUFNAHMESCHLITZ VERSEHENEN KONSOLE GEHALTENEN HEIZKÖRPERS
Vorrichtung zur Sicherung eines mittels Aufhängelaschen in einer mit Aufnahmeschlitz versehenen Konsole gehaltenen Heizkörpers gegen Ausheben und Verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen mit der Konsole (2) lösbar verbundenen Sicherungsbügel (1.1) und eine Haltklammer (1.2) mit einer Feststellschraube (1.3) und einer Mutter (1.3.1) umfasst, wobei der Sicherungsbügel (1.1) Nuten (1.1.1... |
29.11.2011 |
| 11 | DE202011102748U1 |
BÜRSTENROTOR
Bürstenrotor der in einem Motorgehäuse installiert wird und Schmutzpartikel herausschleudert. dadurch gekennzeichnet, dass die Bürsten (A) unterschiedlich hohe Fasern aufweisen. |
29.11.2011 |
| 12 | DE202007019341U1 |
VORRICHTUNG ZUR NICHT INVASIVEN MESSUNG DES BLUTZUCKERS
Vorrichtung zur nicht invasiven Bestimmung von Blutbestandteilen, insbesondere zur Glukosebestimmung im Blut eines Patienten, gekennzeichnet durch • eine Öffnung für einen Körperteil mit Sensoreinheit (2), bestehend aus einer Sendeeinheit (8) für elektromagnetische Strahlung im roten und infraroten Spektralbereich sowie einer Empfangseinheit (9) für die elektromagnetische Strahlung • eine mit der ... |
29.11.2011 |
| 13 | DE202007019351U1 |
FAHRRADCOMPUTER
Anzeigeneinheit, die an einer Stange (500) angebracht ist, welche einen Körper (100) aufweist, der einen Anzeigenteil (110) hat, der in der Lage ist, einen ersten Anzeigenzustand zu realisieren, der erste Daten anzeigt, und einen zweiten Anzeigenzustand, der zweite Daten anzeigt, wobei die ersten und zweiten Anzeigenzustände durch Herunterdrücken des Körpers (100) von oben geschaltet werden, wobei... |
29.11.2011 |
| 14 | DE202009018268U1 |
VORRICHTUNG ZUM TRANSPORT VON SPORTGERÄTEN ODER SPORTMATTEN
Vorrichtung zum Transport von Sportgeräten oder Sportmatten, wobei die Vorrichtung mehrere Rollen aufweist, die zumindest in der Transportstellung auf einem zugeordneten Bodenabschnitt abgestützt sind und hierbei eine Verlagerung des Sportgerätes oder der Sportmatte ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass den Rollen (2) eine federkraftabhängige Lastbegrenzungseinrichtung zugeordnet ist, die bei ... |
29.11.2011 |
| 15 | DE202009018409U1 |
ELEKTRISCHES HEIZELEMENT FÜR HOCHTEMPERATURÖFEN
Elektrisches Heizelement für Hochtemperaturöfen, mindestens aufweisend einen Molybdän- oder Wolframheizleiter, dadurch gekennzeichnet, dass Molybdän- oder Wolframheizleiter gemeinsam mit einem elektrisch isolierenden, bei hohen Temperaturen in eine inerte und eine sauerstoffbindende Gaskomponente zerfallenden Material in einem ventilierten Keramikrohr (1) angeordnet sind. |
29.11.2011 |
| 16 | DE202010007208U1 |
VORRICHTUNG ZUR UNTERSUCHUNG VON AUF TRÄGERMATERIALIEN AUFGEBRACHTEN KÖRPERFLÜSSIGKEITEN
Vorrichtung zur Untersuchung von auf Trägermaterialien aufgebrachten Körperflüssigkeiten, wie Blut, Urin, Speichel, Schweiß, Tränenflüssigkeit od. dgl., mit mindestens einer Einrichtung zur Bestimmung eines in einer Körperflüssigkeit vorhandenen Stoffes und/oder seines Anteils, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens zwei Einrichtungen (11, 12) zur Bestimmung jeweils mindesten... |
29.11.2011 |
| 17 | DE202010007714U1 |
MOBILER KÜCHENARBEITSPLATZ
Wagen, insbesondere mobiler Küchenarbeitsplatz, bestehend aus einem Korpus (1) aus einer 19 mm dicken Kunststoffbeschichteten E1-Spanplatte nach DIN 68765, mit einer oben aufliegenden massiven Buchenarbeitsplatte 630 × 650 × 40 mm (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Buchenarbeitsplatte eine umlaufende Saftrille (3) und hinten rechts ein eingebrachtes Abfallloch 125 mm (4) hat, wodurch die organi... |
29.11.2011 |
| 18 | DE202010007734U1 |
KEHRMASCHINE
Kehrmaschine für den Anbau unter dem Fahrgestell eines Kraftfahrzeugs, mit einem an der Unterseite des Fahrgestells fest montierbaren Träger (10), mit einem unter dem Träger (10) angeordneten Rahmen (12), der mittels eines vertikalen Bolzens (14) in einer horizontalen Ebene schwenkbar an dem Träger (10) gelagert ist, mit wenigstens einer Schwinge (18), die um eine horizontale Achse (20) schwenkbar... |
29.11.2011 |
| 19 | DE202010007737U1 |
ANORDNUNG ZUR SPALTFREIEN MONTAGE VON KAROSSERIE-ANBAUELEMENTEN EINES FAHRZEUGES
Anordnung zur spaltfreien Montage von Karosserie-Anbauelementen (1, 2) eines Fahrzeuges mit, • einem ersten Anbauelement (1) aufweisend mindestens einen Befestigungspunkt (3) zur Festlegung an der Karosserie (4) des Fahrzeugs, • wobei das erste Anbauelement (1) ferner einen von dem Befestigungspunkt (3) beabstandeten Verbindungsabschnitt (5) zur Verbindung mit einem zweiten Anbauelement (2) aufwei... |
29.11.2011 |
| 20 | DE202010007742U1 |
ANORDNUNG AUS EINEM IMPLANTAT UND EINER VERPACKUNG
Anordnung aus einem Implantat (17, 30) und einer das Implantat (17, 30) umhüllenden Verpackung (24), wobei das Implantat (17, 30) einen Implantatkörper aufweist, wobei der Implantatkörper mit einer silberhaltigen Beschichtung (23) belegt ist und wobei die Verpackung (24) hermetisch abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum der Verpackung (24) eine Schutzatmosphäre herrscht, die ... |
29.11.2011 |